Kategorie Hochwasser

Hochwasser.Info.Bayern
Hochwasser.Info.Bayern
Vorstellung der Kampagne „... und Hochwasserschützer“

Auszug aus dem Schreiben des Wasserwirtschaftsamtes Donauwörth vom 02.07.2018 an die Stadt Höchstädt a.d.Donau, Herrn Bürgermeister Gerrit Maneth

„Als Vertreter einer bayerischen Kommune sind Sie ein besonders wichtiger Akteur im Hochwasserrisikomanagement. Sie tragen wesentlich dazu bei, Hochwasserschäden für Ihre Bürgerinnen und Bürger zu minimieren – zum einen durch gezielte kommunale Vorsorgemaßnahmen, wie z. B. angepasste Bauleitplanung, vorbereitende Alarm– und Einsatzplanung, Ausbau und Unterhaltung der Gewässer 3. Ordnung, zum anderen mit der Information über Hochwassergefahren und Möglichkeiten zur Eigenvorsorge in Ihrem Stadt- oder Gemeindegebiet. 

Die Bayerische Wasserwirtschaft möchte Sie bei dieser Zukunfts- und Gemeinschaftsaufgabe gerne unterstützen. Um die Sensibilität für das Thema zu stärken, die praktischen Möglichkeiten zur Hochwasservorsorge einer breiten Öffentlichkeit bewusster zu machen und mehr Verständnis für Hochwasserschutzmaßnahmen zu schaffen haben wir die Initiative Hochwasser.Info.Bayern ins Leben gerufen. 

Die Kommunikation von Hochwasser.Info.Bayern erfolgt auch über zwei neue Kanäle: Auf dem Infoportal Hochwasser www.hochwasserinfo.bayern.de erhalten Sie, Ihre Bürgerinnen und Bürger, Gewerbetreibende, Landwirte, Architekten und Hauseigentümer sowie Stadt- und Landschaftsplaner wichtige Informationen, was vor, während und nach einem Hochwasser getan werden kann.

Der Twitterkanal http://www.twitter.com/Hochwasser_Info rundet das neue Online-Informationsangebot zum Hochwasserschutz ab. 

Eine der zentralen Maßnahmen der Kommunikation ist die Kampagne„… und Hochwasserschützer“. Am 9. Mai wurde sie durch Staatsminister Dr. Huber in Deggendorf offiziell gestartet. Dank der breiten Unterstützung von Staatsministerien, Verbänden, dem Bayerischen Landkreistag, dem Bayerischen Städtetag sowie dem Bayerischen Gemeindetag konnten für die Kampagne Menschen gewonnen werden, die sich aktiv für den Hochwasserschutz engagieren und mit gutem Beispiel vorangehen. Sie zeigen: Jeder kann einen wichtigen Beitrag zum Hochwasserschutz leisten. Hochwasserschützer können wir alle sein……“

Kampagne "...und Hochwasserschützer"
Kampagne "...und Hochwasserschützer"
Standorte Flutpolder
Standorte Flutpolder
Bürgerinformationsveranstaltung Flutpolderstandorte

Am 6. April 2016 fand in Höchstädt wieder eine Bürgerinformationsveranstaltung zur Vorstellung der potenziellen Flutpolderstandorte entlang der Donau statt. Wir nehmen das zum Anlass, um über die bisherigen Entwicklungen und den derzeitigen Stand zu informieren.

Im September 2014 wurden die Pläne zum Bayerischen Flutpolderprogramm erstmals den Medien vorgestellt. Sehr schnell nach der Bekanntmachung dieses Programms regte sich massiver Widerstand, der sich in Protestveranstaltungen, Unterschriftenlisten und Resolutionen ausdrückte. In massiver Kritik stand die Kommunikation durch das Ministerium, wurden doch weder die betroffenen Kommunen und die Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld zu diesen geplanten Maßnahmen informiert. Dieser Widerstand war es auch, der unseren Stimmkreisabgeordneten, MdL Georg Winter veranlasste, die Initiative zu ergreifen, um die Kräfte zu bündeln. Aus dieser Initiative entstand das „Bündnis Hochwasserschutz für unsere Heimat“.

In einer weiteren gemeinsamen Aktion wurde von den Mitgliedern des Fraktionstreffs der Stadt Höchstädt, bestehend aus 1. Bürgermeister Stefan Lenz, 2. Bürgermeister Stephan Karg, 3. Bürgermeister Hans Mesch, den Fraktionsvorsitzenden Ludwig Kraus, Johann Jall und Wolfgang Konle, sowie dem Bauausschussvorsitzenden Simon Wetschenbacher die Initiative „Gemeinsam gegen die Flutpolderplanung und für eine Verbesserung des Hochwasserschutzes im Bereich Höchstädt“ ins Leben gerufen. Diese Initiative sammelte in kurzer Zeit über 1.500 Unterschriften, die Hans Mesch mit einer Resolution am 23. Februar 2015 Staatsministerin Ulrike Scharf übergab.

Trotz aller berechtigten Sorgen und Bedenken von kommunalpolitischer Seite, von Verbänden und vor allem von betroffenen Bürgerinnen und Bürgern, wurden am 3. Juni 2015 die Flutpolderstandorte Dillingen, Steinheim, Höchstädt und Schwenningen vorläufig gesichert. Eine Maßnahme, die wir nach wie vor nicht akzeptieren und gegen die von der Stadt Höchstädt auch Klage eingereicht wurde.

Daraufhin wurde der sogenannte „Hochwasseridalog Phase II“ eingeläutet. Es folgten in schneller Reihenfolge die Veranstaltungen in Münchsmünster, Regensburg, Mertingen und Bertoldsheim. Allesamt Veranstaltungen mit hochkarätigen Fachleuten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz.

Ziel war es:

  • Gesprächskultur auf Sachebene fördern
  • Der Bevölkerung ein Forum für Fragen, Einwände und konstruktive Vorschläge bieten
  • Breite Debatte zum Hochwasserschutz für umfassenderes Verständnis
  • Eingehen auf regionale Besonderheiten der Flutpolderstandorte
  • Austausch der Standorte auf überregionaler Ebene
  • Verbesserte Informationsgrundlage für künftige Entscheidungen bzw. Planungen

Diese Ziele fanden sich bei den Veranstaltungen nicht immer konsequent wider. Oft entstand der Eindruck, dass die Vorträge und Gesprächsrunden so gesteuert waren, dass am Ende immer wieder nur eine Konsequenz im Vordergrund stand: Wir brauchen diese Flutpolder und wir brauchen sie genau dort, wo sie jetzt geplant sind. Bezeichnend war in diesem Zusammenhang der Auftritt des Regensburger Oberbürgermeisters, dessen Statement bei den sogenannten Oberliegern nicht gerade vertrauensfördernd war. Unterlieger, die Risiken bewusst in Kauf genommen haben, erwarteten also jetzt die Lösung in umgekehrter Reihenfolge?

Immer wieder wurde die Betrachtung weiterer Standorte, auch südlich der Donau in Aussicht gestellt. Es stimmt daher positiv, dass diese umfangreichen Untersuchungen nun weitgehend abgeschlossen sind und die Ergebnisse vorliegen.

Es gibt aktuell 8 Standorte (sh. Karte). In den nächsten Schritten sollen nun die Parameter für eine Bewertung festgelegt werden.

Nach übereinstimmender Meinung der Initiative „Gemeinsam gegen die Flutpolderplanung und für eine Verbesserung des Hochwasserschutzes im Bereich Höchstädt“ als auch des „Bündnis Hochwasserschutz für unsere Heimat“ liegen nach wie vor zahlreiche Forderungen und vor allem offene Fragen auf dem Tisch, die zunächst faktisch beantwortet sein müssen, bevor die nunmehr im Raum stehenden Standorte nördlich und südlich der Donau weiter vertiefend betrachtet werden.

Dazu zählen:

  • die konkrete Betrachtung, wie durch Rückhaltemaßnahmen an den Zuflüssen der Donau eine Entlastung geschaffen werden kann, weil gerade diese dezentralen Maßnahmen eine hohe Akzeptanz bei den Betroffenen haben, vor allem weil sie dort, wo sie sind eine effektive Wirkung haben und damit auch Schutz und Sicherheit für die dort lebenden Menschen bieten
  • die Forderung nach einem effektiven Staustufenmanagement mit Ausräumung der Staubereiche
  • die Feststellung, dass der Schutz der bebauten Bereiche bei allen Überlegungen oberste Priorität haben muss.

Es gibt eine Vielzahl von Maßnahmen, technische, technisch unterstützte und natürliche, die in eine intelligente und damit wirksame Reihenfolge gebracht werden müssen. Dazu gehören auch weitere Alternativen wie Dammausweitungen, Auwaldvernässung, Kleinrückhaltebecken, konservierende Bodenbearbeitung und Versickerungssysteme.

Daraus resultierend kann erst die Frage beantwortet werden, welche Rückhaltevolumen dann auch unter Berücksichtigung des Riedstromes überhaupt noch zwingend an der Donau im Landkreis Dillingen und der Gemeinde Tapfheim geschaffen werden müssen. Erst wenn diese Fragen belastbar beantwortet sind und eine schlüssige Bedarfsanalyse auf dem Tisch liegt, kann eine Priorisierung potentieller Flutpolderstandorte an der Donau erfolgen. Hier werden wir darauf achten, dass die richtige Reihenfolge eingehalten wird.

Das „Bündnis Hochwasserschutz für unsere Heimat“ hat mit Prof. Dr. Robert Jüpner einen ausgewiesenen Experten für dieses Thema engagiert. Prof. Dr. Jüpner ist seit 15 Jahren als Professor für Wasserbau tätig und leitet derzeit den Fachbereich Wasserbau und Wasserwirtschaft im Fachbereich Bauingenieurwesen der TU Kaiserslautern.

Wir danken allen, die in den letzten Wochen und Monaten vor und hinter den Kulissen, laut und leise, dafür gesorgt haben, dass sich der Fokus des Hochwasserdialogs auch immer wieder an den Sorgen und Nöten der Menschen in unserer Region orientiert. Dank gilt auch dem Wasserwirtschaftsamt, mit dem auch in turbulenten Zeiten immer auf Augenhöhe und voller Respekt Gespräche geführt werden konnten.

Auf dieser Basis werden wir gemeinsam weiterarbeiten. Zum Wohl unserer Heimat und zum Wohl aller Menschen, die dort ihre Existenz und ihren Lebensmittelpunkt haben.

Standorte Flutpolder
Standorte Flutpolder
Informationen zum Thema Flutpolder

Bürgerinformationsveranstaltung Flutpolderstandorte

Am 6. April 2016 fand in Höchstädt wieder eine Bürgerinformationsveranstaltung zur Vorstellung der potenziellen Flutpolderstandorte entlang der Donau statt. Wir nehmen das zum Anlass, um über die bisherigen Entwicklungen und den derzeitigen Stand zu informieren. Mehr…

Flutpolder Höchstädt/Blindheim

Stellungnahme der Staatsministerin Ulrike Scharf

Am Montag, dem 23.02.2015 wurde der Staatsministerin für Umwelt und Verbraucherschutz, Frau Ulrike Scharf, die Resolution gegen die Planung des Flutpolders Höchstädt/Blindheim und für einen wirksamen und nachhaltigen Hochwasserschutz übergeben. Die schriftliche Stellungnahme der Staatsministerin vom 18.03.2015 liegt zum Download bereit: Stellungnahme (PDF).

IG „Hochwasserschutz Ja – Flutpolder Nein“ mit eigener Homepage

Die Interessensgemeinschaft „Hochwasserschutz Ja – Flutpolder Nein“ geht einen Schritt weiter voran im Kampf gegen den geplanten Flutpolder und stellt auch im Internet Informationen zur Verfügung. Besuchen Sie sie auf ihrer Homepage: www.flutpolder-schwenningen-tapfheim.de